Start Kreisverband Unsere Infopost zum Jahresstart an unsere Mitglieder und Freunde/-innen der CDU Dortmund

Unsere Infopost zum Jahresstart an unsere Mitglieder und Freunde/-innen der CDU Dortmund

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Unsere Infopost zum Jahresstart an unsere Mitglieder und Freunde/-innen der CDU Dortmund

Liebe Mitglieder und Freunde/-innen der CDU Dortmund,

 

das Coronavirus verändert zurzeit unser öffentliches Leben und unser soziales Miteinander und stellt unsere Vorstellung von Normalität auf eine noch vor einem Jahr ungeahnte Probe. Begegnungen, wie wir sie für selbstverständlich erachten durften, fehlen nun oder sind nur unter merklichen Einschränkungen möglich.

Unter diesen Bedingungen verändert sich auch unsere Kommunikation. Dabei stellen wir fest, dass wir vielfach neue Wege beschreiten, die uns Chancen eröffnen, aber wir auch Besonderheiten persönlicher zwischenmenschlicher Kontakte vermissen und so wieder besonders zu schätzen lernen.

Der große Sprung, welchen die Digitalisierung im letzten Jahr gemacht hat, gibt auf vieles eine Antwort und bringt uns weitreichende Möglichkeiten unseren Alltag selbstbestimmt zu gestalten, aber sie hinterlässt eben auch Fragen nach der Bedeutung der dabei unbeantworteten oder gar unausgesprochenen Themen. Rückt die weit entfernt wohnende Verwandtschaft uns heute näher, so wächst jedoch die Distanz zu den Kollegen in einer Videokonferenz. Wenn wir uns dies verdeutlichen rückt unser Begreifen des Menschen als einem sozialen Wesen mit besonderen Ansprüchen an die Gemeinschaft wieder mehr in den Fokus zurück.

Darauf baut die CDU bereits seit Anbeginn ihr Verständnis von Zusammenhalt und sozialer Verantwortung auf und verbindet damit das Nutzen der neuen Chancen mit dem Erhalt des Wertvollen und Bewährten in der Gesellschaft, geprägt von unseren christlichen Wurzeln.

Ich wende mich heute an Sie, um Ihnen darzulegen, was unsere Dortmunder CDU in dieser Situation leitet. Unsere politischen Entscheidungen machen wir auch weiterhin transparent, begründen möglichst gut unser Handeln und kommunizieren klar nach Innen und Außen. Dabei kommt es besonders auf Sie an! Nehmen Sie die Situation weiter ernst und begegnen Sie der Herausforderung weiter gemeinsam solidarisch und werben dafür, dass nur dies die Prämisse jedweden Handelns sein darf.

Der Fraktionsvorsitzende im Rat, Herr Dr. Suck, berichtet aus der Ratsfraktion: „Der Start in die neue Ratsperiode ist für die CDU gut gelungen: Erste Antragsinitiativen von uns haben politische Mehrheiten im Rat gefunden, die gemeinsame Projektpartnerschaft mit den Grünen eröffnet die Möglichkeit zu politischen Mehrheiten jenseits der SPD, den Kontakt zwischen Rats- und Bezirksvertretern haben wir intensiviert und unsere Arbeit in den sozialen Medien wurde ausgebaut und verstärkt. Diesen Weg wollen wir im neuen Jahr konsequent weiter beschreiten. Unser großes Ziel ist dabei, die CDU als moderne Großstadtpartei im Rat, in der Stadtgesellschaft und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Heimatstadt zu verankern. Die inhaltliche Vereinbarung der Projektpartnerschaft mit den Grünen werden wir auf einem Kreisparteitag vorstellen und hoffentlich auch verabschieden. Für Ideen, Anmerkungen und Kritik hat die Ratsfraktion auch in 2021 für die Mitglieder unserer Partei stets ein offenes Ohr.“

Die CDU in Bund und Land hilft uns in Dortmund mit zahlreichen Maßnahmen. So tut die Bundesregierung derzeit alles, was sie kann, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzufedern – und vor allem um Arbeitsplätze zu bewahren. Der aktuelle ausgeglichene Arbeitsmarktbericht für Dortmund zeigt, dass dieses Handeln Erfolg hat. Die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) wurde im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts verlängert. Von notwendigen Schließungen betroffenen Unternehmen erhalten fortwährend Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Vergleichsumsatzes im Jahr 2019 als Hilfen zur Verfügung gestellt.

Die Bundesregierung hat für das neue Jahr 37,5 Milliarden Euro für Corona-Unternehmenshilfen eingeplant und hat darüber hinaus eine allgemeine Vorsorge für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit 30 Milliarden Euro zusätzlich vorgesehen.

Das Paket der Überbrückungshilfen III wurde von einem Förderhöchstbetrag von monatlich 50.000 Euro auf 200.000 Euro erhöht und berechtigt nun alle Unternehmen bis maximal 500 Millionen Euro Jahresumsatz, Solo-Selbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die besonders stark von der Corona-Krise betroffen sind, zum Antrag. Diese direkten Zuschüsse, die Solo-Selbstständige mit nicht mehr als 5.000 Euro Förderungsanspruch sogar vereinfacht über ihr ELSTER-Zertifikat direkt stellen können, müssen nicht zurückgezahlt werden. Auch kleinere Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten können über ihre Hausbank künftig KfW-Schnellkredite beantragen. Eine Risikoprüfung findet nicht statt, der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat zusätzlich rund und 1,4 Millionen Euro den Tafeln, kleinen Lebensmittelverteilern und Wohnungslosenhilfeeinrichtungen als schnelle Hilfe in der Not zur Verfügung gestellt.

Den Familien helfen wir zusätzlich direkt. Müssen beispielsweise Eltern ihre Kinder unter 12 Jahren betreuen und kann die Berufstätigkeit daher nicht wahrgenommen werden, kann es bis zu 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung von Staat geben. Die Anspruchsgründe sind unter anderem die Quarantäne-Verfügung, Schul- oder Kitaschließungen.

Impfen ist unserer Überzeugung nach der sichere Weg raus aus der Pandemie. Auch dank der 18,3 Millionen Landesförderung für den Produktionsausbau von Labordiagnostik für Corona-Tests können die mindestens 53 NRW-Impfzentren Anfang Februar den Betrieb aufnehmen, um unter anderem zuerst den über 80-Jährigen und den Pflegebedürftigen im Land und damit über einer Millionen

Menschen in NRW eine Impfung anzubieten. Bereits ab dem 18. Januar bekommen rund 90.000 Krankenhaus-Beschäftigte ein Impf-Angebot. Die Aufgabenverteilung bei der Organisation der Impfung ist dabei klar: der Bund kümmert sich um die Beschaffung des Impfstoffes, Länder und Gemeinden organisieren die Verteilung. Die Impfverordnung basiert dabei auf einer Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert Koch-Institut.

Somit wird die CDU in Bund, Land und Dortmund den hohen Anforderungen, die das Coronavirus verursacht, gerecht. Helfen auch Sie bitte mit klarzustellen, dass unser Handeln nicht jedes Risiko ausschließen kann, aber wir alles tun, um schwere und tödliche Verläufe zu vermeiden, unsere Wirtschaftaft als Rückgrat zu bewahren und unsere Gesellschaft als starke und solidarische Gemeinschaft zusammenzuhalten und das Bewusstsein für die Bedeutung des gemeinsamen Handelns weiter im Fokus zu behalten.

Dabei sind wir für Kritik offen. Die Erfahrung zeigt, jede gesetzliche Regelung kann nicht 100% der real vorhandenen Probleme lösen. Wir werden Sie weiter informieren und hoffen auf Ihre Unterstützung.

Auch in 2021 steht die CDU für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und einen mitmenschlich orientierten Umgang der Probleme in unserem Land.

 

Bleiben Sie bitte bei guter Gesundheit!

 

Ihr

Sascha Mader

Kom. Kreisvorsitzender