SPD-Parteitag macht Gräben deutlich!

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Der Unterbezirksparteitag der Dortmunder SPD hat erneut verdeutlicht, wie tief die Gräben zwischen weiten Teilen der Partei und ihrem Oberbürgermeister sind.
Offensichtlich konnte nur die Weiterleitung des Antrags des Arbeitnehmerflügels zur „Verwaltungsreform 2020“ des OB an den Parteibeirat einen offenen Eklat zwischen Oberbürgermeister Dr. Langemeyer und seiner SPD verhindern.

Aus Sicht der CDU stellt die desolate Situation der SPD eine Belastung für die Stadt dar, denn hinter den Kulissen wird der Machtkampf jetzt weiter geführt.
„Bereits im Vorfeld des Parteitags hat sich abgezeichnet, dass es einen breiten Riss zwischen Partei, OB und SPD Fraktion gibt. Der Antrag des Arbeitnehmerflügels der SPD (AfA) zur „Verwaltungsreform 2020“ des Oberbürgermeisters gab erneut Anlass, den Riss betrachten zu können“, stellt Uwe Waßmann, CDU Pressesprecher für den CDU Kreisvorstand fest.
Die CDU hält es für fraglich, ob der SPD Vorsitzende Drabig den OB tatsächlich an die Kette gelegt bekommt.
Bezogen auf die Problematik einer Verwaltungsstrukturreform sollte nach Meinung der CDU der Ankündigung von Optimierungen immer der Dialog über die Aufgabenkritik vorhergehen, um alle Beteiligten auf dem Weg zur Verwaltungsmodernisierung mitzunehmen: „Reformen gegen die Mitarbeiter werden nicht das Ziel erreichen, eine engagierte und motivierte Verwaltung für die Stadt und ihre Bürger/Innen zu schaffen“, ergänzt Waßmann.

Aus Sicht der CDU sind die Messer innerhalb der SPD offensichtlich gewetzt und Drabig wird einen erneuten Versuch starten, den eigenen OB in die Parteipflicht zu nehmen.
Allerdings erwartet die CDU nicht, dass dies über die schwache SPD Fraktion gelingen wird.
Die SPD Fraktion als operativer Arm der Partei ist eher kraftlos und leidet an Muskelschwund. Für die CDU hat Prüsse mit seiner Fraktion nicht das Format und im Zweifel auch nicht den Willen, Langemeyer Grenzen aufzuzeigen.

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