Start Unkategorisiert SPD-Klausur in Goslar: Pfeifen im Walde!

SPD-Klausur in Goslar: Pfeifen im Walde!

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SPD Versprechen von Arbeitsplätze unseriös

Für unseriös hält die CDU das SPD-Versprechen, in den nächsten fünf Jahren 35.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze schaffen zu wollen.
„ Das Trio-Infernale der SPD Drabig, Prüsse und Sierau sollte wissen, dass Politik keine Arbeitsplätze schafft, sondern die Unternehmen dies tun. Es ist unseriös, wenn die Herren aus rein wahltaktischen Gründen den Menschen falsche Hoffnungen machen“, sagt der stv. CDU Kreisvorsitzende Uwe Waßmann.
Die CDU erinnert daran, dass es die SPD ist, die gemeinsam mit den Grünen Arbeitsplätze in Dortmund verhindert. Beispielhaft steht dafür die Diskussion um neue Flächen, wie z.B. Groppenbruch. Darüber hinaus hat die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Dortmund unter der Ägide der SPD im Vergleich zu anderen Städten deutlich abgenommen. „Dortmund ist unter der SPD zu einer Hochburg der 400 Euro–Jobs geworden, — das ist das Arbeitsmarktpolitische der SPD-geführten Stadtregierung“, sagt Waßmann weiter.
Darüber hinaus sind die Wirtschaftsdaten Dortmunds immer noch Basis dafür, dass reichlich Geld aus Düsseldorf über das Gemeindefinanzierungsgesetz nach Dortmund überwiesen wird. „Die Steuerkraft der Stadt oder das Durchschnittseinkommen der Dortmunder sind klare Indikatoren dafür, dass die Stadt unter der Führung der SPD keinen wirklichen Aufbruch erlebt. Die angeblichen Erfolge der SPD in Dortmund sind bei weitem nicht ausreichend und auch in vielen Fällen nur möglich, weil der Stadt kräftig unter die Arme gegriffen wird. Besser wäre es allerdings, Dortmund würde seine eigenen Stärken entdecken und nutzen. Dazu gehört auch ein unternehmerfreundliches Klima, dass dafür sorgt, dass potenzielle Investoren Dortmund im Fokus haben, um hier tatsächlich sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entwickeln zu können. Ein Boom bei 400 Euro Jobs ist jedenfalls keine erfolgreiche Wirtschafts– und Arbeitsmarktpolitik“, kritisiert Waßmann.
Das Ergebnis der Klausur der SPD hat für die CDU daher auch nur eine Erkenntnis: „ Die fadenscheinige Geschlossenheit und das angebliche Selbstvertrauen in der SPD sind in Wahrheit nur das Pfeifen kraftloser und zerstrittener Genossen im dunklen Walde“, bewertet Waßmann abschließend.