Start Unkategorisiert Solide Finanzen – Handeln in Verantwortung für die zukünftigen Generationen

Solide Finanzen – Handeln in Verantwortung für die zukünftigen Generationen

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Unter dieser Überschrift stand der 98. Kreisparteitag der CDU Dortmund in Anbetracht der laufenden Beratungen des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Dortmund für das Jahr 2013.

Bürgerbeteiligung! – Während andere Städte mit gutem Beispiel vorangehen und positive Erfahrungen sammeln, fehlt der SPD-geführten Stadtspitze ganz offenbar die Einsicht in die Notwendigkeit, die Bürgerinnen und Bürger intensiver als bisher an den Haushaltsberatungen teilhaben zu lassen.  Der CDU-Vorsitzende Steffen Kanitz stellte deshalb zu Beginn des Parteitages das zur Begleitung der Haushaltsberatungen in den politischen Gremien entwickelte Internetangebot des CDU-Kreisverbandes an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dortmund vor. Auf der Internetseite www.sparen-fuer-dortmund.de können die Bürgerinnen und Bürger „Mitreden.Mitentscheiden.Mitsparen“.

Wichtige Impulse für die spätere Diskussion lieferte eine einführende Expertenrunde:

Ernst Brasse, Geschäftsführer des Unternehmensverbandes Östliches Ruhrgebiet, Werner Haßenkamp, Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt und Lars Martin Klieve, Kämmerer der Stadt Essen, sprachen aus ihrem jeweiligen Blickwinkel über die Notwendigkeit und die denkbaren Wege der Haushaltskonsolidierung. Abgerundet wurden die Impulsreferate durch einen aktuellen Bericht zum Stand der Haushaltsberatungen in Dortmund durch den finanzpolitischen Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Udo Reppin.

 

Nach intensiver Diskussion fasste der 98. Kreisparteitag die nachfolgenden Beschlüsse: