Start Unkategorisiert Pohlmann zur Bürgerkonferenz Nordstadt

Pohlmann zur Bürgerkonferenz Nordstadt

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Ich habe an der Diskussion der Bürgerkonferenz am Samstag als Zuhörer teilgenommen. Ziel der Konferenz war es, Meinungen zur Wiederbelebung des Nordmarktes als Treffpunkt für alle einzuholen.

Ich freue mich darüber – unabhängig davon, ob man die Diskussion als fruchtbar oder als gelungen bezeichnet! –  Es ist ein Ansatz, die Beteiligten zusammenzubringen und der Politik zu zeigen, dass man den Willen zur Gestaltung hat. Ich bin der Überzeugung, dass es deutlich mehr solcher Veranstaltungen geben sollte auf denen ruhig heiß und kontrovers diskutiert werden sollte.

 Nach meinem Eindruck wollen alle Beteiligten dasselbe: einen lebenswerten Nordmarkt für alle Bürger. Dazu gehören nun einmal auch Randgruppen, deren Ausgrenzung fatal und das falsche Signal wäre. Andererseits muss man Ängste und Befürchtungen älterer Bürger oder der dort lebenden Kinder ernst nehmen (Angstatlas!). Sie fühlen sich bedroht, verängstigt oder auch „nur“ gestört, u. z. durch exzessiven Alkoholkonsum und Drogen sowie Prostitution oder Arbeitstourismus. Die Ängste dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Der Umstand, dass seit Jahren diskutiert und überlegt wird, spricht für sich. Selbstverständlich gibt es keine „Patentlösung“.

Nach meinem Eindruck haben wir im Bereich des Nordmarktes zunächst einmal ein Vollzugsdefizit, denn es gibt durchaus Regeln. Aber Regeln müssen auch durchgesetzt werden und daran scheitert es, wenn es keine oder zu wenig Ordnungskräfte gibt. Das ist zügig zu ändern. Der Rechtsdezernent, Herr Steitz, hat angefangen, Schritte in Bezug auf die Prostitution einzuleiten. Deren Ergebnisse wird man jetzt abwarten müssen. Aber auch hier sind die Anwohner gefragt, weitere Lösungsvorschläge einzubringen.

Wir können nicht alles glattbügeln, was Brüssel im Rahmen  der EU bestimmt – Freizügigkeit z. B. auch für Bulgaren -, aber wir können auch hier durch Kontrollen und Präsenz wenigstens einen Teil des Problems eindämmen. All denen, die als professionelle „Bedenkenträger“ herumlaufen sei zugerufen: Tut etwas, probiert etwas aus, hört auf die betroffenen Anwohner – ICH werde das tun und vor allem Plattformen, hier wie auch in anderen Stadtteilen, schaffen – ich nenne das Bürgertreff -, wo die betroffenen Bürger regelmäßig Kontakt mit Verwaltung und Politik haben. Politik sollte von unten nach oben und nicht umgekehrt gehen.

Beispiel „Saufraum“, an dem sich derzeit die Geister scheiden: lassen Sie uns zunächst einmal den Begriff verändern.

Jeder Mensch, auch derjenige mit Alkoholproblemen, hat Würde. Deshalb halte ich den Begriff  schlicht für unangemessen. Nur weil das so griffig ist müssen wir nicht auf diesen Zug aufspringen.  Ich möchte, dass sich die Menschen am Nordmarkt sicher und wohl fühlen. Übermäßiges Trinken, Urinieren in der Öffentlichkeit, Anpöbeln von Passanten, Scherben auf dem Weg oder im Sandkasten –  führen zu Ängsten, Wut auf die Verursacher und Unverständnis.  Diesen Menschen müssen wir einen Aufenthaltsraum schaffen, in dem sie nicht dazu ermutigt werden in geselliger Runde weiterzutrinken, sondern in dem auch aufsuchende Sozialarbeit, in dem konkrete Hilfe angeboten wird.  Das Prinzip von Fordern und Fördern gewinnt so eine ganz praktische Bedeutung.  Wenn es uns darüber hinaus gelänge, diesen Menschen über den sogenannten zweiten Arbeitsmarkt wieder eine Perspektive zu geben, u. z. eine, die über neun Monate hinausgeht, dann haben wir das Problem auch auf Dauer gelöst.

Wir müssten es aber mal anpacken – und dafür war die Bürgerkonferenz allemal gut.  Ich jedenfalls, werde auch an der nächsten Bürgerkonferenz teilnehmen, weil Lösungsvorschläge nur entwickelt werden können, wenn wir die Menschen mitnehmen und nicht über ihre Köpfe hinweg entscheiden. Die SPD hat es leider in all den Jahren nicht geschafft, den Bürgern am Nordmarkt eine Perspektive zu geben. Das will ich ändern und deshalb bin ich auch am 2.2.2010 ab 10:00 Uhr in der Bäckerei Dahlmann.