Christiane Krause: „Ideenklau der SPD“

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Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Löttringhausen

Verärgert reagiert die ordnungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christiane Krause, über einen SPD-Antrag zum nächsten Bürgerdienste-Ausschuss mit dem Titel „Zukunft des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Kirchhörde“. Die CDU in der zuständigen Bezirksvertretung Hombruch hat nämlich in ihrer vorletzten Sitzung einen Antrag auf Instandsetzung und Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes gestellt, dem die anderen Fraktionen  mit dem Hinweis folgten, die Verwaltung möge alternativ einen Neubau an anderer Stelle in der Nähe des jetzigen Standortes prüfen.

„Auf Ideenlosigkeit reagiert man bei der SPD-Fraktion anscheinend mit Ideenklau“, so Krause. „Es ist nicht die feine Art und auch nicht das erste Mal, dass sich die SPD an CDU-Themen aus Bezirksvertretungen bedient und diese für sich zu vermarkten versucht“. Schon seit zehn Jahren setzten sich die örtliche CDU-Ratsvertreterin Barbara Menzebach und die CDU-Bezirksfraktion Hombruch für eine Verbesserung im Sinne der  Feuerwehr Löttringhausen und der Sicherheit der Bürger ein, während die SPD das Thema mal eben im Wahlkampf für sich entdecke und für Wahlpropaganda ausschlachten wolle. Zudem handele es sich hier ausdrücklich um eine Angelegenheit der Bezirksvertretung, die sich ja auch bereits damit beschäftigt und der Verwaltung entsprechenden Auftrag erteilt habe.

Krause weiter:

„In der Bezirksvertretung hat die SPD die Sache verschlafen und sich erst zu Wort gemeldet, als die CDU schon einen Antrag gestellt hatte.  Warum dann also nicht einfach die Regeln ändern und im Ratsauschuss Aktivität vortäuschen? Der dort jetzt vorliegende SPD-Antrag zeigt – wie erwartet – keine neuen Ideen auf und auch der Auftrag an die Verwaltung, Planungskosten für das Gerätehaus für 2015 bereit zu stellen, ist nur Kosmetik, weil diese schon (für 2016) im Haushalt vorgesehen sind.“

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